Übersetzungsbüro CANOUN & Kanzlei Razavidinani
دفتر ترجمه کانون و دفتر وکالت رضوی دينانی
مكتب ترجمة كانون ومكتب محاماة رضوي ديناني
Unsere Kanzlei übernimmt die Eintragung Ihrer Patenten, Marken und gewerblichen Mustern im Iran gemäß den Vorschriften des neu verabschiedeten Gesetzes zur Registrierung von Patenten, gewerblichen Mustern (Industriedesigns) und Marken und dessen Durchführungsbestimmungen, um Ihre Rechte und Geisteseigentum zu schützen.
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Die Schutzdauer von Patenten, Marken und
gewerblichen Mustern |
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Gesetz zur Registrierung von Patenten, gewerblichen Mustern
(Industriedesigns) und Marken |
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Durchführungsbestimmungen des Gesetzes zur Registrierung von
Patenten, gewerblichen Mustern und Marken |
Das neue Gesetz ist an die Stelle des alten
Gesetzes „Registration of Trademarks and Patents Law“ vom Jahr 1932
und seiner Durchführungsbestimmung getreten und hat das Recht im
diesem Bereich reformiert und verbessert.
Am
25.02.2009 ist die Durchführungsbestimmung des Gesetzes „Implementation
Regulations of the Law of Registration of Patents, Industrial
Designs and Trademarks“
[Durchführungsbestimmungen des Gesetzes zur Registrierung von
Patenten, gewerblichen Mustern und Marken] verkündet worden.
- Patenten 20 Jahre (kann um weitere 20 Jahre
verlängert werden),
- Marken 10 Jahre (kann um weitere 10 Jahre verlängert werden),
-
gewerblichen Mustern 5 Jahre (kann um weitere 5 Jahre verlängert
werden).
Iran
ist in den letzten Jahren zahlreichen internationalen Übereinkommen
beigetreten:
►
Mitglied der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO),
Beitritt Dezember 2003 . - Seit
1992 Vertragsstaat der Pariser Übereinkunft zum Schutz des
gewerblichen Eigentums in der Lissabonner Fassung.
►
Seit 2003 Mitgliedsstaat des Madrider Markenabkommens und seit 2004
Mitgliedstaat des Madrider Abkommens über die Unterdrückung falscher
oder irreführender Herkunftsangaben auf Waren
►
Ferner hat das Markenamt des Irans 2003 die 8. Ausgabe der Nizzaer
Klassifikation eingeführt.
►
Iran ist dem Lissabonner Ursprungsabkommen (Stockholmer Fassung
1967/1979) im Jahr 2006 beigetreten.
Das
neue Gesetz "Law of Registration of Patents, Industrial Designs and
Trademarks"
[Das Gesetz zur Registrierung von Patenten, gewerblichen Mustern und
Marken]
beinhaltet 66 Artikel und ist in vier Abschnitten gegliedert:
►
Patente
►
gewerbliche Muster (Industriedesigns)
►
Marken, Markengruppen und Handelsnamen
► Allgemeine Bestimmungen
Das
neue Gesetz "Law of Registration of Patents, Industrial Designs and
Trademarks"
[Das Gesetz zur Registrierung von Patenten, gewerblichen Mustern und
Marken]
beinhaltet 66 Artikel und ist in vier Abschnitten gegliedert:
►
Patents
►
Industrial Designs,
►
Trademarks, group Trademarks, Tradenames
► General Regulation
Durchführungsbestimmungen des Gesetzes zur
Registrierung von Patenten, gewerblichen Mustern und Marken
[Implementation
Regulations of the Law of Registration of Patents, Industrial
Designs and Trademarks“]
beinhaltet 192 Artikel und ist in folgende Abschnitte unterteilt :
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Abschnitt 1: Allgemeines
Abschnitt 2: Anmeldung von Patenten
Abschnitt 3: Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
Abschnitt 4: Registrierung von Marken
Abschnitt 5: Allgemeine Bestimmungen
►
amtliche Formulare und Vorlagen für die Anmeldung eines
Patents,
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Durchführungsbestimmungen des Gesetzes zur
Registrierung von Patenten, gewerblichen Mustern und Marken
[Implementation
Regulations of the Law of Registration of Patents, Industrial
Designs and Trademarks“]
beinhaltet 192 Artikel und ist in folgende Abschnitte unterteilt :
|
Section 1: Generalities
Section 2: Registration of Patents
Section 3: Registration of Industrial Designs
Section 4: Registration of Marks
Section 5: General Regulations
►
official forms
and templates for registration of a patent, |